Ukraine aktuell: Eindrücke vom Vortrags- und Diskussionsabend mit dem ukrainischen Historiker Andrij Portnov: 
“From a historian’s perspective: Remarks on the current events in Ukraine”

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„Das ist ja wirklich spannend.“ Andrij Portnov konnte nur den Kopf schütteln, als er vor wenigen Wochen diese Meinung über die aktuellen Vorgänge in der Ukraine von einem deutschen Kollegen in einer Email las. Der ukrainische Historiker, gegenwärtig Stipendiat des Berliner Wissenschaftskollegs, hält entschieden dagegen: Es sei nicht einfach nur spannend, was momentan auf dem Majdan in Kiev und landesweit in der Ukraine vor sich gehe, es sei traurig und sehr gefährlich. In diesen Tagen sind bereits mehrere Menschen im Zuge der Demonstrationen in der Hauptstadt gestorben, darunter auch Polizisten. Damit sei eine in diesem Land historisch nie dagewesene Eskalation der Gewalt erreicht, sagte Portnov bei einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, die am 28. Januar 2014, organisiert vom Institut für Slawistik, an der Humboldt-Universität Berlin stattfand.

Als Wissenschaftler ist Portnov kein Unbekannter: Der 34-Jährige gehört zu den Autoren des Blogs Uroki Istorii (Geschichtsstunden) und hat insgesamt ca. 100 Publikationen verfasst.

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(Andrij Portnov, Bildquelle: http://urokiistorii.ru/blog/308)

Dass Portnov seinen Vortrag für ein breiteres Publikum öffnete, stieß auf großes Interesse. Ungefähr 70 Gäste drängten sich im Raum zusammen, dem einige Minuten später eintreffenden ukrainischen Botschafter Pavlo Klimkin wurde jedoch gern ein Platz in der Mitte angeboten. Auch der ehemalige deutsche Botschafter in der Ukraine, Dietmar Stüdemann, war der Einladung der Slawistin Prof. Susanne Frank gefolgt. Die Diskussion bekam eine besondere Brisanz vor dem Hintergrund der drastischen Schilderungen des Schriftstellers Jurij Andruchovyč. Dieser hatte wenige Tage zuvor in einem offenen Brief über Folterungen in der Ukraine und Todesopfer von Scharfschützen im Kiewer Regierungsviertel berichtet. Die politischen Verhältnisse sind weiterhin völlig unklar und eine weitere Eskalation ist nicht ausgeschlossen. Am Dienstag kam es seitens der ukrainischen Regierungen zumindest zu Signalen, die als Zugeständnisse an die Opposition gesehen werden können. Einige der umstrittenen Gesetzesänderungen, die als besonders repressiv gelten und etwa die Presse- und Versammlungsfreiheit weiter einschränken, waren zurückgenommen worden.

Portnov verstand seine Analyse der ökonomischen und politischen Krise in der Ukraine nicht als Prophetie über die Zukunft. Vielmehr suchte er nach den vielfältigen gegenwärtigen Gründen dafür, warum die ukrainische Gesellschaft und ihre Regierung in jene tiefste Krise geraten sind, durch die auch staatliche Steuerungsmechanismen teilweise nicht mehr greifen. Die Krise ist damit allgemein auch eine der Souveränität einer postsowjetischen politischen Klasse, die sich selbst überlebt zu haben scheint. In einem von umfassender Korruption geprägten Land, welches zudem auf den Staatsbankrott zusteuert, ist ein einfacher Ausweg sicher nicht leicht zu finden. Portnov betonte aber auch, dass er momentan einfach keine Person oder Gruppierung sieht, welche die massive Unzufriedenheit und den zum Teil eskalierten Protest in einer produktiven Art bündeln und organisieren könne. Somit fehlt auch ein klarer Ansprechpartner für eventuelle Bündnispartner, namentlich die EU oder die USA.

Zu Fehleinschätzungen kommt es laut Portnov auf beiden Seiten. Erstens sei der in westlichen Ländern verbreitete Eindruck falsch, in der Ukraine würden hauptsächlich zwei auch geographisch getrennte Lager gegeneinander kämpfen: ein pro-westliches Lager gegen ein eng an Russland orientiertes Lager. Möglicherweise seien die westlichen Vorurteile in dieser Hinsicht noch von der Erfahrung mit den Auflösungsprozessen der ehemaligen Tschechoslowakei geprägt. Die Ukraine sei jedoch, so Portnov, mit dieser relativ klaren inneren, geographischen und mentalen Spaltung eines Landes, wie in der ehemaligen Tschechoslowakei, überhaupt nicht zu vergleichen. Vielmehr ist er davon überzeugt, dass die Grenze zwischen der Regierung – genauer gesagt, zwischen der politischen Klasse, die auch über die Regierung hinausgehen kann – und der Bevölkerung durch alle Teile der Ukraine verläuft. So seien natürlich auch viele Wähler der Regierungspartei gegen Korruption. Die zweite wesentliche Fehleinschätzung betrifft umgekehrt das Bild der EU, welches bei der Mehrheit derjenigen in der Ukraine verbreitet ist, die andere Verhältnisse in ihrem Land herbeisehnen. Für Portnov ist die Hoffnung auf sofortige Unterstützung der EU einfach naiv. In der Bevökerung seien geringe Kenntnisse über über die Strukturen und Probleme der Europäischen Union vorhanden, etwa was das Thema Immigration angehe. Gleichzeitig mobilisieren jedoch die zum Teil falschen Vorstellungen über soziale Sicherheit und Freiheit in der EU auch viele Leute und stärken die Protestbewegung. Von einer Einigung letzterer und damit einer klaren Formulierung gemeinsamer Ziele sieht Portnov die Bewegung jedoch noch weit entfernt.

Unterstützung für seine Analyse insbesondere hinsichtlich der engen Verzahnung von Politik und Wirtschaft in der Ukraine bekam Portnov von Botschafter Klimkin. Dieser schaltete sich nach dem Vortrag ebenfalls in die Diskussion ein und stellte in einem kurzen Statement klar, dass die Ukraine ihren verdienten Platz in Europa bekommen müsse. Der Weg nach Europa sei jedoch engstens verknüpft mit dem Prozess nationaler Identitätsstiftung, von der alle postsowjetischen Länder in den letzten beiden Jahrzehnten geprägt waren. Laut Klimkin werde eine vereinfachende Aufteilung zwischen einem westlichen Teil und einem östlichen Teil der Ukraine dem besonders facettenreichen Land jedoch nicht gerecht. Klimkin sprach sich für eine Fortführung der politischen Integration aus, die jedoch Ende November abrupt unterbrochen worden sei. Diese Unterbrechung eines langersehnten Integrationsprozesses habe die Ukrainer auf die Straße getrieben,. Diese Motivation sei nun umgeschlagen in einen radikalisierten Protest gegen  die Regierung selbst.

Nach den tragischen und komplizierten Ereignissen seit Anfang Januar drängte Klimkin darauf, den zunächst eingeschlagenen Weg nicht zu verlassen und die momentan greifbare Chance zur Überwindung der postsowjetischen Verhältnisse nicht zu verspielen – damit meinte er eben auch jene fatale Engführung von Politik und Wirtschaft. Die Deutlichkeit, mit der Portnov auch die von Russland abhängige Oligarchie ansprach, ließ Klimkin dabei jedoch nicht erkennen. Die Ukraine sei, so Klimkin, bereit dafür, den in den letzten Jahren begonnenen Prozess einer wirtschaftlichen Stabilisierung fortzuführen. Dafür seien aber dringend europäische Solidarität und mehr Engagement nötig und nicht zuletzt auch ein Konsens innerhalb des Landes über den Weg in die Zukunft.

Dem schloss sich auch der ehemalige deutsche Botschafter Stüdemann an. Er wollte jedoch die Blaupause auf die Ukraine etwas anders legen und sprach von der „Sturzgeburt einer Zivilgesellschaft“, da das gesamte Land erfasst sei und es lange nicht mehr nur um diejenigen Teile der Bevölkerung in der Westukraine ginge, die nach Europa wollten. Somit sei Präsident Janukovič, der nach Meinung Stüdemanns viel zu lange in Reaktionslosigkeit verharrt habe, mit einem qualitativ neuen Schritt in der Gesellschaft konfrontiert: Eine Mehrheit von Wählern aller Parteien lehnt die herrschende Politik grundlegend ab. Andrij Portnov gab dabei zu Bedenken, dass es in diesem Zusammenhang aber nicht darum gehen könne, die Verfassung an sich abzulehnen, sondern sich vielmehr produktiv und reformatorisch auf diese zu beziehen. Dafür fehle aber bislang der Konsens in der Gesellschaft und auch Oppositionspolitiker wie die momentan inhaftierte Julija Timošenko hätten diesen bislang nicht hergestellt. Aus dem Publikum, welches mehrheitlich aus Studierenden bestand, meldeten sich einerseits Stimmen, die davon überzeugt waren, dass Janukovič zurücktreten werde. Der Rest müsse sich dann irgendwie ergeben, möglicherweise an einer Art Rundem Tisch. Andere stimmten Portnov zu, dass ohne klarere Ziele der Protestbewegung möglicherweise eine einmalige Chance verspielt werde.

Andrij Portnov ist Autor der Online-Blogs: Uroki Istorii und dort mit einer eigenen Seite vertreten, auf der er die aktuellen Ereignisse in der Ukraine und auf dem Kiever Majdan kommentiert und analysiert:

http://urokiistorii.ru/blogs/andrei-portnov/51975

http://urokiistorii.ru/blog/308

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